Bilanz der ersten Wochen der polnischen Präsidentschaft

Die ersten, sehr arbeitsintensiven Wochen der polnischen EU-Ratspräsidentschaft liegen hinter uns. Bei dieser Gelegenheit haben polnische Erdbeeren die Herzen der Europa-Abgeordneten in Straßburg erobert und sind in ganz Europa berühmt geworden. Ihrem vorzüglichen Geschmack vermochte selbst EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nicht zu widerstehen. Dank der Bemühungen der zuständigen europäischen Kommissare und des polnischen Landwirtschaftsministers ist das russische Importembargo für Gemüse aufgehoben worden, das infolge der EHEC-Epidemie eingeführt worden war.
Das den Ausschüssen des Europäischen Parlaments für Landwirtschaft, Fischerei und Umweltfragen vorgestellte Arbeitsprogramm der polnischen Präsidentschaft im Bereich Landwirtschaft fand allenthalben Unterstützung. Die Vorsitzenden der einzelnen Ausschüsse und deren Mitglieder erklärten sich bereit, im Sinne dieses Programms zusammenzuarbeiten.

Um die energetische Nutzung von Biomasse aus der Landwirtschaft ging es auf einer Konferenz in Sopot, die eine Diskussion zu diesem Thema auf EU-Ebene einleitete und sich damit im Einklang mit einem der Hauptziele des polnischen EU-Ratsvorsitzes befindet. Die Aufmerksamkeit der europäischen Öffentlichkeit konnte auf das mit der Biomassenutzung verbundene Entwicklungspotential der ländlichen Gebiete gelenkt werden. Die Nutzung von Abfällen landwirtschaftlichen Ursprungs ist ein Instrument zur Diversifizierung der Einkommensquellen in der Landwirtschaft und leistet zudem einen Beitrag zur Energiesicherheit.

Gleich zu Beginn der polnischen Präsidentschaft fand in Brüssel erstmals unter dem Vorsitz von Minister Marek Sawicki eine Ministerratssitzung  für Landwirtschaft und Fischerei (AGRIFISH) statt, auf der Maria Damanaki, EU-Kommissarin für Fischerei, eine Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik vorschlug. Das Gesetzespaket besteht aus fünf Teilen, wobei es das Ziel der Ratspräsidentschaft ist, den Meinungsaustausch zu allen darin enthaltenen Elementen zum Abschluss zu bringen. Übergeordnetes Ziel der angeregten Reform ist die Festschreibung von Grundsätzen im Bereich des Fischfangs und der Aquakultur, mit denen langfristige, nachhaltige Lösungen im Umweltbereich sowie eine sichere Lebensmittelversorgung gewährleistet werden können.

Während der AGRIFISH-Ratssitzung stellte die Europäische Kommission das „Grünbuch über die Informations- und Absatzförderungspolitik für Agrarerzeugnisse“ vor, das eine Diskussion über die Änderung dieser Politik einleiten soll. Für die Präsidentschaft ist dies eine sehr wichtige Frage, denn die Absatzförderungfür europäische Landwirtschaftsprodukte und Nahrungsgüter auf EU-Märkten und außerhalb der EU hat wesentliche Bedeutung für die Gewährleistung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft. Fragen der Absatzförderungspolitik für landwirtschaftliche Produkte und Nahrungsmittel werden auch während des für September in Wrocław geplanten informellen Treffens der EU-Landwirtschaftsminister eine Rolle spielen.

Der Monat Juli ist auch Obst- und Gemüsezeit.  „Die Zeit ist reif für Tomaten, Äpfel, Birnen und Blumenkohl!“.  Mit diesen Worten gab der polnische Landwirtschaftsminister Marek Sawicki den Auftakt zu der Werbekampagne „Sicheres Gemüse“ (BezpieczneWarzywa.pl), in deren Mittelpunkt Obst und Gemüse als gesunde und sichere Lebensmittel stehen.

Minister Marek Sawicki avancierte im ersten Monat des polnischen EU-Ratsvorsitzes zu einem der bekanntesten und in Polen meistzitierten Politiker. Sein Name wurde in fast 700 Veröffentlichungen über die polnische Ratspräsidentschaft genannt, womit sich Minister Sawicki auf Platz 6 in der Medienpräsenz der polnischen Politiker platzierte.

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